Das Projekt Infrastrukturförderung sieht eine Förderung aller Adressen vor, die mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind. In der Förderrichtlinie werden diese Adressen als sog. „weiße Flecken“ bezeichnet. Die Grundlage zur Ermittlung der weißen Flecken im Landkreis Südwestpfalz schafft das Markterkundungsverfahren, in dem alle im Landkreis vertretenen Telekommunikationsunternehmen ihre maximal mögliche Versorgung und Ausbauabsicht auf die nächsten 3 Jahre für jede Adresse melden. 

Die Auswertung des Markterkundungsverfahrens im Jahr 2020 hat ergeben, dass im Landkreis Südwestpfalz noch über 1.000 weiße Flecken existieren. Hierzu gehören neben zahlreichen Adressen innerorts, viele Außenlagen, Einzelgehöfte, Landwirtschaftlichen Betriebe, Gewerbe, Gaststätten, institutionelle Nachfrager aber auch alte Funkstationen und ausgediente Versorgungsanlagen. 

Förderanträge in Höhe von 30 Millionen Euro wurden bei Bund und Land im August 2020 gestellt. Der Bund hat mit Bewilligungsbescheid in vorläufiger Höhe eine Kostenbeteiligung in Höhe von 50 Prozent zugesagt. Die vorläufig bewilligten Mittel des Landes belaufen sich nur auf 35 % der Kosten, weil das Land einen sparsamen Mitteleinsatz in Gefahr sieht. Bei einer Überarbeitung und Reduzierung der Gebietskulisse hat das Land eine Erhöhung der Förderung in Aussicht gestellt. Somit liegt der aktuelle Anteil des Landkreises Südwestpfalz bei 15 %. 

Weil nach den haushaltsrechtlichen Grundsätzen ein sparsamer Mitteleinsatz zu gewährleisten ist, musste, insbesondere in Bezug auf die Adressen außerhalb des Ortes, eine Detailanalyse durchgeführt werden um eine Feinplanung des Ausbaugebietes erstellen zu können. Es wurden Bewertungskriterien festgelegt, anhand derer die Gebietskulisse nochmals angepasst wurde. Nach Durchführung der Analyse erfüllten ca. 900 Adressen die genannten Kriterien. Hinzu kommt, dass im Rahmen eigenwirtschaftlicher Ausbauvorhaben eine Vielzahl der "weißen-Flecken", zumeist im Ortskern, aber vereinzelt auch in Außenlagen, erschlossen werden. Die Förderkulisse reduziert sich somit auf 390 Adressen.   

Die Ausschreibung des Infrastrukturprojektes erfolgte am 06.06.2023. Der Zuschlag wurde an die GlasfaserPlus GmbH erteilt, die eine Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 15.489.384,00€ geltend macht. 

Sobald die Bewilligungsbescheide in endgültiger Höhe vorliegen kann der Kooperationsvertrag unterzeichnet werden.



Stand 04.01.2024